Sitzung
GR/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
04.03.2020
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 6
Breitbandausbau, Planungsleistungen für den Aufbau eines FTTB- Netzes in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2020
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Antrag der CDU - Erneuerbare Energien i.V.m. dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Kommunale Energiestrategie
 
Ö 7.2
Antrag der CDU - Sporthallen Barleben - Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln 2019
 
Ö 7.3
Anfrage der CDU zum Grundstück Schulstraße
 
Ö 7.4
Antrag der CDU - Verkehrsberuhigung
 
Ö 7.5
Antrag der CDU - Saisonkraft Ordnungsamt
 
Ö 8
Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Barleben nach §§ 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0001/2020
Ö 9
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 9.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 9.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 10
Zustimmung zur Eigentumsübertragung an Grundstücken
 
N 11
Breitbanderschließung im Landkreis Börde, Mietvertrag der DNS:NET mit der AVACON über die Anmietung von Telekommunikationsanlagen
 
N 12
Eingruppierung Beschäftigte - Bereichsleitung Bürgerservice
 
N 13
Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Kindertagesstätte "Birkenwichtel"
 
N 14
Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Hort
 
N 15
Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen
 
N 16
Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung - mdl. BE BM
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließen der Sitzung