Sitzung
HA/002/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
16.06.2020
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Entwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2020
Ö 10
4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0018/2020
Ö 11
Grundsatzbeschluss Erneuerung Medientechnik Mittellandhalle 1

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2020
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Sportplatzes in Meitzendorf zu einem Mehrzwecksportareal

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0013/2020
Ö 13
Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2020
Ö 14
Abschließende Bewertung- Energieeffizienznetzwerk Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2020
Ö 15
Befristete Einsetzung eines stellv. Ortswehrleiters in der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2020
Ö 16
Antrag auf Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2020
Ö 17
Antrag auf Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0024/2020
Ö 18
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2017 - 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2020
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0011/2020
Ö 20
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 20.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.12.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 20.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 20.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 20.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22
Grundsatzbeschluss zur Förderung und Unterstützung der zukünftigen Ärzteansiedlung in der Gemeinde Barleben
 
N 23
Entscheidung zu einer Mietsache
 
N 24
Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle
 
N 25
Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Kindertagesstätte "Gänseblümchen"
 
N 26
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Schließen der Sitzung