Sitzung
ORB/004/2020
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.09.2020
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2020
Ö 8
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg - Nord„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0034/2020
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2020
Ö 11
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34 "für die im südl. Bereich der Rothenseer Straße - östl. der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" - Barleben
2. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2020
Ö 12
Umfang der Unterhaltungsmaßnahmen für den Breiteweg in Barleben - Diskussion auf Anregung des BM
 
Ö 13
Grünflächenpflege - Diskussion auf Antrag der Fraktion FDP/UWG
 
Ö 14
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.3
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 04.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 14.4
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 18.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) - Städtebaul. Vertrag
 
N 16
Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg - Nord“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung