Sitzung
FA/004/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
03.12.2020
Zeit
18:30-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses
 
Ö 7
Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden FA
 
Ö 8
1. Lesung Haushalt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2020
Ö 9
Vorgelagerte Gesamtübersicht aller Digitalisierungsprojekte der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2020
Ö 10
II. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2020
Ö 11
Bestätigung der Entwurfsplanung Außenanlagen Kiga-Hort Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2020
Ö 12
Bestätigung der Entwurfsplanung Spielplatz West und Süd - Kita Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2020
Ö 13
Teilumbau im Erdgeschoss Breiteweg 50 in Barleben - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2020
Ö 14
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2020
Ö 15
Änderungen zum Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2020
Ö 16
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Verein Mehrgenerationszentrum e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0053/2020
Ö 17
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0054/2020
Ö 18
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0055/2020
Ö 19
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2020
Ö 20
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2020
Ö 21
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2020
Ö 22
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0067/2020
Ö 23
Richtlinie über die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0077/2020
Ö 24
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger - Entschädigungssatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2020
Ö 25
IGEK - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept "Niedere Börde + Barleben 2030"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0056/2020
Ö 26
Machbarkeitsstudie Jersleber See - touristische Vermarktung des Sees und der Einrichtungen (LEADER)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0065/2020
Ö 27
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 27.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 17.09.2020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 27.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 17.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 27.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 28
Vergleichsverhandlungen Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH
 
N 29
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 30
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Schließen der Sitzung