Sitzung
GR/006/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2020
Ö 8
Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgezogen

BV-0084/2020
Ö 9
Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2020
Ö 10
Berufung in die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2020
Ö 11
Berufung in die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0076/2020
Ö 12
Richtlinie über die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0077/2020
Ö 13
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0058/2020
Ö 14
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Abwägung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0062/2020
Ö 15
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0063/2020
Ö 16
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0060/2020
Ö 17
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2020
Ö 18
Vorgelagerte Gesamtübersicht aller Digitalisierungsprojekte der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2020
Ö 19
Beschlussvorlage Projektantrag Digitales Kompetenzzentrum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2020
Ö 20
Beschlussvorlage Modellprojekt Smart Cities "Auf dem Weg zur Smart City Barleben"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0082/2020
Ö 21
Beschlussvorlage 5G-Industrial Working + Co-Working für den Mittelstand/ Stufe 2 des 5G-Innovationswettbewerbes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0083/2020
Ö 22
Machbarkeitsstudie Jersleber See - touristische Vermarktung des Sees und der Einrichtungen (LEADER)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2020
Ö 23
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Verein Mehrgenerationszentrum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0053/2020
Ö 24
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0054/2020
Ö 25
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0067/2020
Ö 26
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0055/2020
Ö 27
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0078/2020
Ö 28
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0059/2020
Ö 29
Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0066/2020
Ö 30
Anerkennung des LIBa-Familienservicecenters als öffentliche Einrichtung der Gemeinde Barleben

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0069/2020
Ö 31
Änderungen zum Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2020
Ö 32
Bestätigung der Entwurfsplanung Außenanlagen Kiga-Hort Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0070/2020
Ö 33
Bestätigung der Entwurfsplanung Spielplatz West und Süd - Kita Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2020
Ö 34
Teilumbau im Erdgeschoss Breiteweg 50 in Barleben - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0072/2020
Ö 35
II. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2020
Ö 36
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0104/2019
Ö 37
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger - Entschädigungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2020
Ö 38
1. Lesung Haushalt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2020
Ö 39
Raumsituation in der Gemeinschaftsschule - mdl. BE
 
Ö 40
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 40.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 40.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 40.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 40.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 40.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 41
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 42
Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft
 
N 43
Vergleichsverhandlungen Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH
 
N 44
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Schließen der Sitzung