Hauptausschuss - 23.03.2021 - 18:30-22:10 Uhr

Sitzung
HA/001/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
23.03.2021
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0004/2021
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2021
Ö 9

Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Ebendorf "Am Dahlweg" 2. BA (B-Plan Nr. 36 Erweiterung WG "Am Dahlweg")

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2021
Ö 10

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Str. 4 und 5)
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2021
Ö 11

2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange / gemeindliche Stellungnahme

Beschluss: ohne Abstimmung von Verwaltung übernommen

BV-0009/2021
Ö 12

Mitgliedschaft der Gemeinde Barleben in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt - AGFK LSA

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0008/2021
Ö 13

Umbau des Bürgerhauses Ebendorf im DG zum Jugendclub - Bestätigung Genehmigungsplanung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2021
Ö 14

Fortführung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0006/2021
Ö 15

Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Heimatverein Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0001/2021
Ö 16

Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0002/2021
Ö 17

Mündliche Berichterstattung des Vereins FSV Barleben 1911 e.V. zum Stand der Planung des Funktionsgebäudes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2021
Ö 18

Generalrevision defektes BHKW Mittellandhalle

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2021
Ö 19

Bericht gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2021
Ö 20

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2021
Ö 20.1

Anträge der FDP-Fraktion zum Jersleber See

 
Ö 21

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 21.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21.1.1

Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 21.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 21.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 22

Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag

 
N 23

Verkauf von Grundstücken

 
N 24

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Schließen der Sitzung