Sitzung
HA/002/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
22.06.2021
Zeit
18:30-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion - Kommunale Energie-Strategie
 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion - Ausbau Nordabschnitt und Südabschnitt Breiteweg
 
Ö 9
Übersicht LEADER Projekte der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2021
Ö 10
Realisierungsstand der Digitalisierungsprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2021
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Barleben am LEADER-Prozess 2021-2027

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2021
Ö 12
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0026/2021
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen und Ergänzung durch einen 3. Teilgeltungsbereich
Ergänzungs- sowie Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0016/2021
Ö 14
Aufhebung des Sperrvermerkes zur Brückensanierung Burgenser Straße über die große Sülze

Beschluss: zurückgestellt

BV-0023/2021
Ö 15
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2021
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0017/2021
Ö 17
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 17.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 17.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Schuldübernahmevereinbarung zugunsten des FSV Barleben 1911 e.V.
 
N 19
Information über zwei Eilentscheidungen - Vergaben Stark III-Projekte
 
N 20
Verkauf eines Grundstückes
 
N 21
Sachstand zum ehemaligen Buswendeplatz
 
N 22
Vertragsanpassung Haus 4 der Mittellandhalle mit dem Mehrgenerationenzentrum e.V.
 
N 23
Abschluss Mietvertrag PV Anlage Haus 2 Verwaltungsamt, Ernst-Thälmann-Straße 22
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung