Sitzung
GR/004/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
05.10.2021
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Luftreinhaltung und Belüftung von Klassenräumen
 
Ö 8
Vorzeitige Abberufung der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2021
Ö 9
Satzung zur 6. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0037/2021
Ö 10
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2021
Ö 11
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2021
Ö 12
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0033/2021
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2021
Ö 15
Benennung eines Straßennamens

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2021
Ö 16
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Gemeinschaftsschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2021
Ö 17
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2021
Ö 18
Neubau des Feuerwehrgerätehauses der FF Barleben - Entwurfsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0047/2021
Ö 19
Variantenvergleich zukünftige Betriebsführung Jersleber See – Businessvarianten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0046/2021
Ö 20
Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 137 Absätze 1 und 4 des KVG LSA - Schwerpunkt: Organisationsprüfung und –beratung, Aufbau eines interkommunalen Vergleichssystems zur produktorientierten Stellenausstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2021
Ö 21
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13. Juli 2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21.1.2
Anfragen zur Niederschrift

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.Juli 2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 21.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22
Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung
 
N 23
Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Gasverorgung
 
N 24
Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 25
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben - städtebaul. Vertrag
 
N 26
Sachstand zum Gebäude der ehemaligen KiTa Ebendorf, Krugstraße 13, 39179 Barleben OT Ebendorf
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung