Sitzung
HA/001/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.03.2022
Zeit
18:30-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0018/2022
Ö 7
Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0019/2022
Ö 8
Reduzierung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2022
Ö 9
Antrag der Fraktion FWG/Grüne zur Kitakosten-Beitragssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 001/2022
Ö 10
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben (Pauschalförderung)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0012/2022
Ö 11
Projektförderantrag- 25 Jahre HKC Magdeburg-Barleben RISING SUN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0015/2022
Ö 12
Förderantrag OK-Live Ensemble & Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2021
Ö 13
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: SG Eintracht Ebendorf e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2022
Ö 14
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2022
Ö 15
Städtebauliche Sanierung "Ortskern" - Barleben
Bericht zur Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2021
Ö 16
Satzung der Gemeinde Barleben zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Barleben über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Sanierungssatzung "ORTSKERN" (Ortschaft Barleben) / Sanierungsaufhebungssatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2021
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 9 für das Wochenendhausgebiet "Jersleber See" - Meitzendorf
Beibehalt des aktuellen Planungsrechts

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2022
Ö 18
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0002/2022
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2021
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2021
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0069/2021
Ö 22
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2021
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2022
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2021
Ö 25
Abberufung des Gemeindewahlleiters Henning Schmorte

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0062/2021
Ö 26
Realisierungsstand der Digitalisierungsprojekte - Stand Februar 2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0003/2022
Ö 27
Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 27.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.02.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 27.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 27.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.02.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 27.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 28
Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen
 
N 29
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 30
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 31
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für den Hort der Grundschule Barleben in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01.Dezember2021 bis 30. November 2022
 
N 32
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Jenny Marx" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 33
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Birkenwichtel" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 34
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung „Barleber Schlümpfe“ für den Zeitraum vom 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022.
 
N 35
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Gänseblümchen" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 36
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
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