Sitzung
GR/002/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
22.03.2022
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0019/2022
Ö 8
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0018/2022
Ö 9
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2022
Ö 10
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2021
Ö 11
Städtebauliche Sanierung "Ortskern" - Barleben
Bericht zur Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2021
Ö 12
Satzung der Gemeinde Barleben zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Barleben über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Sanierungssatzung "ORTSKERN" (Ortschaft Barleben) / Sanierungsaufhebungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2021
Ö 13
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0002/2022
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 9 für das Wochenendhausgebiet "Jersleber See" - Meitzendorf
Beibehalt des aktuellen Planungsrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2022
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 38 "nördlich des Schnarsleber Weges" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2022
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2021
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2021
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0069/2021
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2021
Ö 20
Reduzierung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0002/2022
Ö 21
Antrag der Fraktion FWG/Grüne zur Kitakosten-Beitragssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 001/2022
Ö 22
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben (Pauschalförderung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2022
Ö 23
Förderantrag OK-Live Ensemble & Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0061/2021
Ö 24
Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: SG Eintracht Ebendorf e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2022
Ö 25
Realisierungsstand der Digitalisierungsprojekte - Stand Februar 2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0003/2022
Ö 26
Abberufung des Gemeindewahlleiters Henning Schmorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0062/2021
Ö 27
Aufhebung von Sperrvermerken zum Haushalt 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2022
Ö 28
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0021/2022
Ö 29
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 29.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.01.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 29.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 29.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.01.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 29.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für den Hort der Grundschule Barleben in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01.Dezember2021 bis 30. November 2022
 
N 31
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Jenny Marx" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 32
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Birkenwichtel" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 33
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung "Gänseblümchen" in Trägerschaft der Gemeinde Barleben für den Zeitraum 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022
 
N 34
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung für die Kindertageseinrichtung „Barleber Schlümpfe“ für den Zeitraum vom 01. Dezember 2021 bis 30. November 2022.
 
N 35
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 36
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 37
Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Schließen der Sitzung