Sitzung
HA/005/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
28.06.2022
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Vorplanung Sanitärgebäude am Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2022
Ö 8
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2022
Ö 9
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2022
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 38 "Nördlich des Schnarsleber Weges" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 38 "Nördlich des Schnarsleber Weges" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0067/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 39 für den Bereich "Nördlich des Dahlweges / An der B 71" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0026/2022
Ö 14
Ersatzneubau Lärmschutzwand Haldensleber Straße (B71) in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2022
Ö 15
Ersatzneubau Lärmschutzwand Ebendorfer Straße in der Ortschaft Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2022
Ö 16
Neueinrichtungen von Bushaltestellen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2022
Ö 17
Radwegeverkehrskonzept der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2022
Ö 18
Überplanmäßige Haushaltsausgabe Hochbauprojekt Kiga-Hort

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0046/2022
Ö 19
Kooperationsvereinbarung- Verlängerung/ hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0020/2022
Ö 20
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0024/2022
Ö 21
Qualitätssteigerungen in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

BV-0047/2022
Ö 22
Digitalstrategie 1.0 - Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2022
Ö 23
Satzung zur 7. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2022
Ö 24
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2022
Ö 25
Antrag auf Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2022
Ö 26
Aufhebung Sperrvermerke Haushalt 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2022
Ö 27
Aufhebung der Sperrvermerke des Haushalts 2022 im Produkt 55300

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0033/2022
Ö 28
Aufhebung Sperrvermerke zum Teilhaushalt TH 60 Bauamt (Tiefbau)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2022
Ö 29
Aufhebung Sperrvermerk Haushalt 2022

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2022
Ö 30
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen für 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2022
Ö 31
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 31.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21. April 2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 31.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 31.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21. April 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 31.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 33
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
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