Sitzung
ORM/004/2022
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
15.11.2022
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2022
Ö 8
Gebühren und Preise Jersleber See - ab 2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2022
Ö 9
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0111/2022
Ö 10
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0112/2022
Ö 11
2. Fortscheibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Einheitsgemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0116/2022
Ö 12
Neuerrichtung von Bushaltestellen in der Ortschaft Meitzendorf (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2022
Ö 13
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Abwägungsbeschlusses BV-0062/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0095/2022
Ö 14
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Feststellungsbeschlusses BV-0063/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2022
Ö 15
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Abwägung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0097/2022
Ö 16
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0098/2022
Ö 17
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 17.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 21.09.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 21.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Erwerb eines Grundstückes
 
N 19
Verkauf eines Grundstückes
 
N 20
Pachtvertrag
 
N 21
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung