Sitzung
ORB/004/2022
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
17.11.2022
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Abwägungsbeschlusses BV-0062/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2022
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Feststellungsbeschlusses BV-0063/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2022
Ö 9
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Abwägung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0097/2022
Ö 10
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0098/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich „östlich Grund 6“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss
(Aufhebung des Beschlusses BV-0067/2021 vom 05.07.2022 und Neufassung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Änderung der örtlichen Bauvorschriift - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0102/2022
Ö 13
Förderung von Vereinen/Projekte, Hier: Kleintierzuchtverein Barleben 1922 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2022
Ö 14
Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0091/2022/1
Ö 15
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0111/2022
Ö 16
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0112/2022
Ö 17
Vorzeitige Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2022
Ö 18
2. Fortscheibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Einheitsgemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2022
Ö 19
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2022
Ö 20
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 20.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 22. September 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 20.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 20.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 22. September 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 21
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich der Grund" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag (Aufhebung des Beschlusses BV-0066/2021 vom 05.07.2022 - Städtebaulicher Vertrag
 
N 22
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für die Urnengemeinschaftsanlage Partnerschaftsgrab
 
N 23
Verkauf eines Grundstückes
 
N 24
Verkauf eines Grundstückes
 
N 25
Verkauf eines Grundstückes
 
N 26
Erwerb eines Grundstückes
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung