Sitzung
SA/004/2022
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
23.11.2022
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2022
Ö 7
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0107/2022
Ö 8
Förderung von Vereinen/Projekte, Hier: Kleintierzuchtverein Barleben 1922 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2022
Ö 9
Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0091/2022/1
Ö 10
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0111/2022
Ö 11
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2022
Ö 12
Zweckvereinbarung zur Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2022
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2022
Ö 14
Gebühren und Preise Jersleber See - ab 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0105/2022
Ö 15
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 15.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 28. September 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 28. September 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für Erweiterung der Kolumbarien als Urnenwand auf den
 
N 17
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für die Urnengemeinschaftsanlage Partnerschaftsgrab
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung