Sitzung
GR/011/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
06.12.2022
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Abwägungsbeschlusses BV-0062/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0095/2022
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Aufhebung des Feststellungsbeschlusses BV-0063/2020 vom 15.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0096/2022
Ö 9
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Abwägung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0097/2022
Ö 10
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-0098/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich „östlich Grund 6“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss
(Aufhebung des Beschlusses BV-0067/2021 vom 05.07.2022 und Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2022
Ö 12
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0102/2022
Ö 13
Projekt Kooperationsvorhaben Wirtschaftsraum Mittellandkanal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0122/2022
Ö 14
Aufhebung des Sperrvermerkes, OS Barleben zum Buschweg

Beschluss: zurückgestellt

BV-0127/2022
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2022
Ö 16
Gebühren und Preise Jersleber See - ab 2023

Beschluss: zurückgezogen

BV-0105/2022
Ö 17
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2022
Ö 18
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0107/2022
Ö 19
Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0091/2022/1
Ö 20
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0111/2022
Ö 21
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0112/2022
Ö 22
Zweckvereinbarung zur Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2022
Ö 23
2. Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Einheitsgemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2022
Ö 24
Vorzeitige Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2022
Ö 25
Aufwandsentschädigung für Hauptverwaltungsbeamte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0123/2022
Ö 26
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0132/2022
Ö 27
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 27.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 11. Oktober 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 27.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 27.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 11. Oktober 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 27.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 28
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich der Grund" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag (Aufhebung des Beschlusses BV-0066/2021 vom 05.07.2022 - Städtebaulicher Vertrag
 
N 29
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben
 
N 30
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für Erweiterung der Kolumbarien als Urnenwand auf den
 
N 31
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für die Urnengemeinschaftsanlage Partnerschaftsgrab
 
N 32
Verkauf eines Grundstückes
 
N 33
Verkauf eines Grundstückes
 
N 34
Verkauf eines Grundstückes
 
N 35
Verkauf eines Grundstückes
 
N 36
Erwerb eines Grundstückes
 
N 37
Erwerb eines Grundstückes
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Schließen der Sitzung