Sitzung
ORM/001/2023
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
13.02.2023
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0128/2022
Ö 8
Neuerlass der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0004/2023
Ö 9
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2022
Ö 10
Entgelte und Preise Jersleber See 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0138/2022
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0009/2023
Ö 12
Bevölkerungsschutz - Warnung der Bevölkerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0011/2023
Ö 13
Antrag der Fraktion FWG - Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen Alter Friedhof
 
Ö 14
Antrag der Fraktion FWG - Erneuerung, Reparatur und Ergänzung auf dem Spielplatz
 
Ö 15
Aktionstag "Barleben putzt sich" - Ideensammlung bezüglich der zu reinigenden Orte, Sachen, Anlagen, etc.
 
Ö 16
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 16.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.11.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließen der Sitzung