Sitzung
ORB/001/2023
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
14.02.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Aktionstag "Barleben putzt sich" - Ideensammlung bezüglich der zu reinigenden Orte, Sachen, Anlagen, etc.
 
Ö 8
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0130/2022
Ö 9
4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0131/2022
Ö 10
1. Bebauungsplan „Technologiepark Ostfalen“ – Barleben
Grundsatzentscheidung zur Einleitung eines mit der Ansiedlung des Landeskriminalamtes verbundenen Änderungsverfahrens

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2023
Ö 11
Neuerlass der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0004/2023
Ö 12
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2022
Ö 13
Berufung in die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0007/2023
Ö 14
Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und dem LIBa e.V., Änderungsantrag LIBa e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0008/2023
Ö 15
Bevölkerungsschutz - Warnung der Bevölkerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2023
Ö 16
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2023
Ö 17
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2023
Ö 18
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2023
Ö 19
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2023
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0009/2023
Ö 21
Verkehrsschau vom 13.12.2022 in Barleben zur Bahnhofstraße, Abendstraße und Radwegproblematik Breiteweg

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2023
Ö 22
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 22.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 17. November 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 17. November 2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 23
Sachstand Lärmschutzwall Barleben, zwischen Ebendorfer Straße und Lupinenweg
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung