Sitzung
SA/001/2023
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.02.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0009/2023
Ö 7
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2022
Ö 8
Entgelte und Preise Jersleber See 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0138/2022
Ö 9
Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und dem LIBa e.V., Änderungsantrag LIBa e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0008/2023
Ö 10
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2023
Ö 11
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes an der Grundschule "Ecole" für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2023
Ö 12
Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2023
Ö 13
Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kindertagesstätte „Gut Arnstedt“ für den Zeitraum 01.10.2022 - 31.12.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2023
Ö 14
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 23. November 2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 23. November 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung