Sitzung
ORM/002/2023
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
06.06.2023
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0029/2023
Ö 8
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0030/2023
Ö 9
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2023
Ö 10
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2023
Ö 11
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 12
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 13
Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2023
Ö 14
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 15
Auswahl von Spielgeräten für die langfristige Ergänzung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Unter den Weiden

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2023
Ö 16
Gehwegverlängerungam Friedhof Meitzendorf (Jersleber Chaussee) einschl. Einordnung zweier Bushaltestellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2023
Ö 17
Meitzendorf, Gehwegverlängerung Wolmirstedter Chaussee, östlicher Ausgang

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2023
Ö 18
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 19
Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. BA Soccer Court Meitzendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2023
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 21
Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2023
Ö 22
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2023
Ö 23
Smart-City-Strategie Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0026/2023
Ö 24
Antrag der Fraktion UWG vom 16.05.2021 örtliche Bauvorschriften

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 25.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 25.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 13.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 26
Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung