Sitzung
ORB/003/2023
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
08.06.2023
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0043/2023
Ö 8
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 9
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 10
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 12
Gedenk-, Erinnerungs-, Lebens- und Spendenbaum in der Gemeinde Barleben

Beschluss: abgelehnt mit Festlegungen

BV-0036/2023
Ö 13
Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0050/2023
Ö 14
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0058/2023
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 16
Sachstand zum Projekt Elterntaxi

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2023
Ö 17
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2023
Ö 18
Smart-City-Strategie Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0026/2023
Ö 19
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 19.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 14. Februar 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 19.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 19.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 19.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 18. April 2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 19.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 19.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19.3
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 14. Februar 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 19.4
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 18. April 2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20
Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße
 
N 21
Erwerb eines Grundstückes
 
N 22
Erwerb eines Grundstückes
 
N 23
Erwerb eines Grundstückes
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung