Sitzung
FA/002/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.06.2023
Zeit
18:30-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners des Finanzausschusses
 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7
Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2023
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2023
Ö 9
Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2023
Ö 10
Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2023
Ö 11
Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2023
Ö 12
Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung für die Kindertagesstätte "Birkenwichtel" für den Zeitraum vom 01.03.2023 bis 29.02.2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2023
Ö 13
Antrag auf Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2023
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2023
Ö 15
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätige Schiedsperson der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2023
Ö 16
Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. BA Soccer Court Meitzendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2023
Ö 17
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0058/2023
Ö 18
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 18.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 18.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 19
Erwerb eines Grundstückes
 
N 20
Erwerb eines Grundstückes
 
N 21
Erwerb eines Grundstückes
 
N 22
Verkauf eines Grundstückes - Grundsatzbeschluss
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung