Sitzung
ORM/006/2024
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
27.08.2024
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
 
Ö 4.1
Vereidigung der OR-Mitglieder, die zur konst. Sitzung nicht anwesend waren
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2024
Ö 8
Schnitt- und Fällungsmaßnahmen im Wohngebiet "Unter den Weiden" (Bereich Rückhaltegraben)
 
Ö 9
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

BV-0070/2024
Ö 10
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

BV-0071/2024
Ö 11
Grundsatzbeschluss zu geplanten Windenergievorhaben des Betreibers UKA (Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG), Regionalniederlassung Magdeburg in den Gemarkungen Meitzendorf und des Betreibers MBBF Windparkplanung GmbH & Co. KG in den Gemarkungen Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0076/2024
Ö 12
Neufassung Wohnraumfördersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2024
Ö 13
Erlass einer Satzung zur Förderung von Balkonkraftwerken

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2024
Ö 14
Erlass einer Zisternenfördersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0082/2024
Ö 15
9. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2024
Ö 16
Vierte Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Technologiepark Ostfalen“

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2024
Ö 17
Verpachtung Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0088/2024
Ö 18
Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0089/2024
Ö 19
Erweiterung des Serviceangebotes der Verwaltung durch eine Dokumentenausgabebox

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0090/2024
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Ortschaften Ebendorf und Meitzendorf auf den WWAZ

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV-0092/2024
Ö 21
Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze in der Gemeinde Barleben ab dem 01.01.2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2024
Ö 22
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2024
Ö 23
Festlegung des Standortes für die Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage Partnergrab (Erdröhrensystem) auf dem Friedhof in Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0103/2024
Ö 24
Festlegung des Standortes für die Eweiterung der Urnengemeinschaftsanlage mit Namensnennung auf dem Friedhof in Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2024
Ö 25
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2024
Ö 26
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2024
Ö 27
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom (nicht öffentliche Niederschrift))
 
N 29
Verkauf von zwei Grundstücken
 
N 30
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 
N 30.1
Diskussion LEADER Antrag
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Schließen der Sitzung