Sitzung
ORE/004/2024
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
Ebendorf, im Bürgerhaus, Saal 2 - Am Thieplatz 1, Ortschaft Ebendorf, 39179 Barleben
Datum
28.08.2024
Zeit
18:30-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 4.1
Vereidigung der OR-Mitglieder, die zur konst. Sitzung nicht anwesend waren
 
Ö 4.2
1060-Jahre Ebendorf
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2024
Ö 7
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2024
Ö 8
Widmung von Straßen in Barleben und Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2024
Ö 9
Neufassung Wohnraumfördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0080/2024
Ö 10
Erlass einer Satzung zur Förderung von Balkonkraftwerken

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2024
Ö 11
Erlass einer Zisternenfördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2024
Ö 12
9. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2024
Ö 13
Vierte Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Technologiepark Ostfalen“

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2024
Ö 14
Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0089/2024
Ö 15
Erweiterung des Serviceangebotes der Verwaltung durch eine Dokumentenausgabebox

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0090/2024
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Ortschaften Ebendorf und Meitzendorf auf den WWAZ

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0092/2024
Ö 17
Standortvorschläge für Unterflurcontaineranlagen (UFC) in Ebendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2024
Ö 18
Grundsatzbeschluss zu geplanten Windenergievorhaben des Betreibers UKA (Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG), Regionalniederlassung Magdeburg in den Gemarkungen Meitzendorf und des Betreibers MBBF Windparkplanung GmbH & Co. KG in den Gemarkungen Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0076/2024
Ö 19
Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze in der Gemeinde Barleben ab dem 01.01.2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0097/2024
Ö 20
Festlegung des Standortes für die Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage Partnergrab (Erdröhrensystem) auf dem Friedhof in Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0102/2024
Ö 21
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-0009/2024
Ö 22
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-0010/2024
Ö 23
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 24
Mitteilungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
Ö 25
Bericht der Vereine
 
Ö 26
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.04.2024 (öffentliche Niederschrift)
 
Ö 27
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.07.2024 (öffentliche Niederschrift)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.04.2024 (nicht öffentliche Niederschrift)
 
N 29
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Schließen der Sitzung