Sitzung
ORB/006/2024
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
29.08.2024
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 4.1
Vereidigung der OR-Mitgliedern
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich "Verlagsstraße 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2024
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich "Verlagsstraße 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0073/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2024
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zur 1. Entwurfsfassung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0077/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss zur 2. Entwurfsfassung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

BV-0078/2024
Ö 13
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2024
Ö 14
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2024
Ö 15
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk (kleine Sülze)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2023/2
Ö 16
Widmung von Straßen in Barleben und Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2024
Ö 17
Neufassung Wohnraumfördersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0080/2024
Ö 18
Erlass einer Satzung zur Förderung von Balkonkraftwerken

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0081/2024
Ö 19
Erlass einer Zisternenfördersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2024
Ö 20
Neubau Asphalt-Pumptrack/ Radparcours

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0107/2024
Ö 21
Neubau Spielplatz Ackerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0101/2024
Ö 22
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2024
Ö 23
Projektförderantrag Börde-Cup e.V./ Börde-Cup Internationales Jugend Handballturnier

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2024
Ö 24
Antrag auf Defizitausgleich des Vereins Mehrgenerationenzentrum e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2024
Ö 25
Vierte Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Technologiepark Ostfalen“

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2024
Ö 26
Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0089/2024
Ö 27
Erweiterung des Serviceangebotes der Verwaltung durch eine Dokumentenausgabebox

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2024
Ö 28
9. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2024
Ö 29
Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze in der Gemeinde Barleben ab dem 01.01.2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2024
Ö 30
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0098/2024
Ö 31
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2024
Ö 32
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18. April 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 33
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 03. Juni 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 34
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11. Juli 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18. April 2024 (nicht öffentliche Niederschrift))
 
N 36
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 03.Juni 2024 (nicht öffentliche Niederschrift))
 
N 37
Erwerb eines Grundstückes
 
N 38
Vormietvertrag über Räumlichkeiten im 1. Obergeschoss der Villa im Komplex der Mittellandhalle
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung