Sitzung
HA/005/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
17.09.2024
Zeit
17:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0070/2024
Ö 8
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortskern Nordwest" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Ortskern Südost" jeweils mit örtlicher Bauvorschrift der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich der Bebauungspläne Nr. 7 und Nr. 8 im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0071/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich "Verlagsstraße 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2024
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 44 für den Bereich "Verlagsstraße 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0073/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich Grund 6" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2024
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zur 1. Entwurfsfassung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0077/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 40 für das Gebiet "zwischen Ackerstraße und Breiteweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Beteiligungsbeschluss zur 2. Entwurfsfassung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2024
Ö 15
Erster Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2024
Ö 16
Breiteweg SÜD-SÜD, Vorplanung, Abschnitt zwischen Sülzestraße und Brückenbauwerk (kleine Sülze)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2023/2
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Ortschaften Ebendorf und Meitzendorf auf den WWAZ

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0092/2024
Ö 18
Widmung von Straßen in Barleben und Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2024
Ö 19
Neufassung Wohnraumfördersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0080/2024
Ö 20
Erlass einer Satzung zur Förderung von Balkonkraftwerken

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2024
Ö 21
Erlass einer Zisternenfördersatzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2024
Ö 22
Neubau Asphalt-Pumptrack/ Radparcours

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0107/2024
Ö 23
Antrag auf Spendenannahme für Baumspende im Sinne der § 10 b EstG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2024
Ö 24
Antrag auf Spendenannahme für Baumspende Gedenkbaum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2024
Ö 25
Antrag auf Annahme einer Geldzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Geldzuwendung für die 1085 Jahrfeier der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2024
Ö 26
Grundsatzbeschluss zu geplanten Windenergievorhaben des Betreibers UKA (Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG), Regionalniederlassung Magdeburg in den Gemarkungen Meitzendorf und des Betreibers MBBF Windparkplanung GmbH & Co. KG in den Gemarkungen Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0076/2024
Ö 27
Vierte Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Technologiepark Ostfalen“

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2024
Ö 28
Verpachtung Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2024
Ö 29
Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0089/2024
Ö 30
Erweiterung des Serviceangebotes der Verwaltung durch eine Dokumentenausgabebox

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2024
Ö 31
Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0083/2024
Ö 32
Projektförderantrag Börde-Cup e.V./ Börde-Cup Internationales Jugend Handballturnier

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2024
Ö 33
Projektförderantrag Partnerschaftsverein IDOL e.V.- Besuch der Partnergemeinde Tzarevo

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0110/2024
Ö 34
Antrag auf Defizitausgleich des Vereins Mehrgenerationenzentrum e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2024
Ö 35
9. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2024
Ö 36
Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze in der Gemeinde Barleben ab dem 01.01.2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2024
Ö 37
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2024
Ö 38
Stellenausschreibung der Wahl zum Amt des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2024
Ö 39
Sachstand zum Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2024
Ö 40
Evaluation der Schul- und Kitazusammenlegung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2024
Ö 41
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses mit dem Finanzausschuss vom 19. April 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 42
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30. April 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 43
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 03. Juni 2024 (öffentliche Niederschrift)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses mit dem Finanzausschuss vom 19. April 2024 (nicht öffentliche Niederschrift)
 
N 45
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 30. April 2024 (nicht öffentliche Niederschrift)
 
N 46
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss vom 03. Juni 2024 (nicht öffentliche Niederschrift)
 
N 47
Erwerb eines Grundstückes
 
N 48
Verkauf von zwei Grundstücken
 
N 49
Vormietvertrag über Räumlichkeiten im 1. Obergeschoss der Villa im Komplex der Mittellandhalle
 
N 50
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 51
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