Sitzung
GR/013/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
17.12.2009
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Ehrung der Gemeinde Barleben zur "Kommune des Jahres 2009" durch den Ostdeutschen Sparkassenverband

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0113/2009
Ö 4
Beförderung von Feuerwehrkameraden
 
Ö 5
Verabschiedung eines Feuerwehrkameraden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindewehrleiter
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 7
Genehmigung der letzten Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 03.12.09
 
Ö 7.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 7.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 7.3
Abarbeitung der Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 03.09.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0111/2009
Ö 10
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0174/2009
Ö 12
Bildung einer Genossenschaft zur Betreuung gemeindlicher Aufgaben im IT-Bereich - Kommunale IT-Union (KITU)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0191/2009
Ö 13
1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0175/2009
Ö 14
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0190/2009
Ö 15
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0185/2009
Ö 16
Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben vom 11.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0182/2009
Ö 17
Grundsatzbeschluss zum Verkauf kommunaler Liegenschaften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0177/2009
Ö 18
Statusbericht zur Stiftungsgründung des ECOLE e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2009
Ö 19
Gesellschafterversammlung der KOWISA KG vom 24.08.09

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0109/2009
Ö 20
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 20.10.2009 in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0110/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Verein "Insel für Alternativen"
 
N 22
Verlängerung des Betriebsführungsvertrages für den Betrieb des Naherholungscenters Jersleber See mit dem Bodelschwingh-Haus bis zum 31.12.2010
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung