SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 20.06.2013

Sitzung

ORB/004/2013

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

20.06.2013

Zeit

19:07-22:00 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 038/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: PRO 039/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

BV-0073/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationsvorlage

2012 Barleben

IV-0023/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Zusammenstellung Funktionsbereiche

Kostenschätzung

Lageplan 2013-04-29

BV-0091/2013

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ausschnitt Standort Bäume

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LP-variante1 1-250 -BL2 (1)

LP-variante1 1-250 -BL3 (1)

LP-variante1 1-250-BL1 (1)

BV-0086/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung 1.8.2013 (2) Neu

BV-0084/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf einer Nutzungsvereinbarung

BV-0082/2013

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2013

Ö 4.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6.1.1 Spende an Hochwassergeschädigte

Ö 6.1.2 Schwungrad am Kreisel

Ö 6.1.3 Mängel im Straßenraum

Ö 6.1.4 Stoppschild als Sofortmaßnahme

Ö 6.2 Antrag Herr Dr. Appenrodt - Widmung von Straßen

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 9 VO2 Dok.Prioritätenliste der Ortschaft Barleben

Ö 10 VO4 Dok.Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Ö 11 VO7 Dok.Festlegung der Baumart im Zuge des Ausbaus des Helldamms in der Ortschaft Barleben

Ö 12 VO5 Dok.Breiteweg Südabschnitt zw. Einmündung Ebendorfer Str. und Sülzestr.- grundhafter Straßenausbau einschl. Nebenanlagen

Ö 13 VO3 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO6 Dok.Errichtung von 3 PKW - Stellflächen im Olvenstedter Weg gegenüber dem Pizza Haus

Ö 15 VO3 Dok.Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.

N 17 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 18 Flächentausch von Grundstücken

N 19 Förderung Vereine Vertrag

N 20 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung