SessionNet | Gemeinderat - 11.07.2013

Sitzung

GR/006/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, in der Aula Sekundarschule, Feldstraße 20, Barleben

Datum

11.07.2013

Zeit

18:30-22:05 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erschließungsgebiet Übersicht

Lageplan strasse

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BV-0075/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf Wohnbaufördersatzung

Stellungnahme der Verwaltung zu Eigentumswohnungen

BV-0092/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Planungsunterlagen für die Schulentwicklungsplanung

BV-0081/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0095/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Funktionsbereiche

Vorlagenlebenslauf BV-0091-2013, Stand 27.06.13

Ausschuss Barleben 2013-06-24

Kostenschätzung-13-06-27

BV-0091/2013/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung 1.8.2013 (2) Neu

BV-0084/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf einer Nutzungsvereinbarung

BV-0082/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurfe eines Mietvertrages

Inventarliste für das Bäckereimuseum

BV-0080/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf 6

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 7

BV-0157/2012

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Auszug aus der Modellstudie

IV-0014/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0027/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusammenfassung Kostenschätzung

BV-0090/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Email v. 13.05.2013

BV-0072/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

BV-0073/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: PRO 050/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0027/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 044/2013

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: PRO 046/2013

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: PRO 033/2013

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO5 Dok.Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Ö 5 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 6 VO2 Dok.Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Ö 7 VO2 Dok.Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Ö 8 VO6 Dok.Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Ö 9 VO3 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Ö 11 VO4 Dok.Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Ö 12 VO3 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO3 Dok.Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 14 VO31 Dok.Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 15 VO5 Dok.Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Ö 16 VO3 Dok.Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Ö 17 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 18 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2013

Ö 18.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 18.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 18.3 Abarbeitung von Anfragen, Anregungen,etc.

Ö 19 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 20 VO2 Dok.Vergabeverfahren ÖPP-Projekt "Kita Ebendorf"

Ö 21 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 22 Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Ö 23 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Raumnutzungskonzept für den Ratssaal

Ö 24 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entgelte für das Auflegen von Booten am Jersleber See

Ö 25 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Klage gegen den Gebührenbescheid des Landkreises Börde vom 03. Juni 2013

N 27 Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.

N 28 Förderung Vereine Investitionen

N 29 Förderung Vereine Vertrag

N 30 Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH

N 31 Erwerb von Grundstücken

N 32 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Schließen der Sitzung