SessionNet | Gemeinderat - 24.04.2014

Sitzung

GR/002/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, Großer Seminarraum, Haus 4, 1. OG, Komplex Breiteweg 147

Datum

24.04.2014

Zeit

18:37-20:25 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 022/2014

Beschluss: zurückgestellt

Lageplan

AN 008/2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Antrag der Fraktion Freie Wähler: Erweiterung des Servicedienstes des Unternehmerbüros und Änderung des Internetauftrittes

AN 009/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0021/2014 - Änderungsexemplar

Anlage zur BV-0021/2014 - Anlage zur Richtlinie = Geltungsbereich

Anlage zur BV-0021/2014 - geänderte Fassung

BV-0021/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Auszug aus dem B-Plan 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße"

BV-0035/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bauwerte KITA Meizendorf

Meitzendorf Umbaumaßnahme

BV-0015/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Kostenschätzung für Erweiterung 12 2013

Krippe - Entwurf nach Vorschlag der Fraktionsvoristzenden der Ortschaft (3)

BV-0025/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Auszug aus dem KiFöG

BV-0027/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0032/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0031/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros 2013

IV-0002/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Bepflanzung u. Ausstattung

BV-0034/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2014

Ö 4.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag von Herrn Behrens: Sicherstellung von Stellplätzen für die Freiwillige Feuerwehr Ebendorf

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler: Erweiterung des Servicedienstes des Unternehmerbüros und Änderung des Internetauftrittes

Ö 10 VO4 Dok.Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Verbesserung des Ortsbildes innerhalb des Sanierungsgebietes Ortskern - Barleben (kurz: Förderrichtlinie Ortskern) 2. Änderung

Ö 11 VO3 Dok.Benennung einer Straße

Ö 12 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte Meitzendorf

Ö 13 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Kinderkrippe "Jenny Marx" in Barleben

Ö 14 VO2 Dok.Aufstellung der Gemeindeelternvertretung

Ö 15 VO1 Dok.Abberufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Ö 16 VO1 Dok.Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Ö 17 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2013

Ö 18 VO2 Dok.Begrünung Breiteweg Südabschnitt im Rahmen des grundhaften Ausbaus zwischen den Einmündungen Ebendorfer und Sülzestraße

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Vergabeentscheidung Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf

N 20 Schuldübernahmevereinbarung gegenüber der Deutschen Kreditbank

N 21 Sachstand zu einer Grundstücksangelegenheit - Flur 16

N 22 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließen der Sitzung