SessionNet | Hauptausschuss - 21.09.2015

Sitzung

HA/008/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

21.09.2015

Zeit

18:30-19:50 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 069/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 065/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 067/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Ausführungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung Stand 30.07.2015

Entwurf Zweckvereinbarung Stand 30.07.2015

BV-0068/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

5. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 05.12.2000

BV-0061/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderungssatzung zu den Elternvertretungen

BV-0078/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV Untere Ohre

BV-0069/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Verbandssatzung

BV-0080/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0065/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage zur IV-0026/2015

IV-0026/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, SA u. FA vom 10.06.2015

Ö 4.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2 Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA, BA, SA und FA vom 10.06. am 16.06.2015

Ö 4.2.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.06.2015

Ö 4.3.1 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO4 Dok.Zweckvereinbarung über eine gemeinsame "Zentrale Vergabestelle"

Ö 9 VO3 Dok.5. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft mbH

Ö 10 VO3 Dok.1. Änderungssatzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 12 VO3 Dok.Zweckvereinbarung Breitbandausbau Landkreis Börde

Ö 13 VO2 Dok.Besetzungsvorschläge für den Sanierungsbeirat der Ortschaft Barleben

Ö 14 VO10 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2014

Ö 15 VO2 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

N 16.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, SA u. FA vom 10.06.2015 (nicht öfffentlicher Teil)

N 16.1.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 16.2 Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA, BA, SA und FA vom 10.06. am 16.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 16.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 16.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 16.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 17 ÖPP Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf, Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens

N 18 Umschuldung eines Gemeinde-Darlehens des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 30.09.2015

N 19 Klage gegen ein Planungsbüro , Rückzahlung überzahltes Honorar

N 20 Verkauf eines Grundstückes

N 21 Verkauf von Grundstücken

N 22 Verkauf und Ankauf von Grundstücken

N 23 Verkauf und Ankauf von Grundstücken

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung