Sitzung
HA/008/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
21.09.2015
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, SA u. FA vom 10.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2
Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA, BA, SA und FA vom 10.06. am 16.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Zweckvereinbarung über eine gemeinsame "Zentrale Vergabestelle"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0068/2015
Ö 9
5. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2015
Ö 10
1. Änderungssatzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2015
Ö 11
Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0069/2015
Ö 12
Zweckvereinbarung Breitbandausbau Landkreis Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0080/2015
Ö 13
Besetzungsvorschläge für den Sanierungsbeirat der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0065/2015
Ö 14
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015
Ö 15
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
N 16.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, SA u. FA vom 10.06.2015 (nicht öfffentlicher Teil)
 
N 16.1.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16.2
Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA, BA, SA und FA vom 10.06. am 16.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
ÖPP Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf, Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens
 
N 18
Umschuldung eines Gemeinde-Darlehens des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 30.09.2015
 
N 19
Klage gegen ein Planungsbüro , Rückzahlung überzahltes Honorar
 
N 20
Verkauf eines Grundstückes
 
N 21
Verkauf von Grundstücken
 
N 22
Verkauf und Ankauf von Grundstücken
 
N 23
Verkauf und Ankauf von Grundstücken
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung