SessionNet | Gemeinderat - 24.09.2015

Sitzung

GR/005/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

24.09.2015

Zeit

18:30-21:25 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der vorherigen Sitzung

Vorlage: PRO 071/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion FWG/Piraten

AN 006/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Antrag der Fraktion FWG/Piraten

AN 008/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Ausführungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung Stand 30.07.2015

Entwurf Zweckvereinbarung Stand 30.07.2015

BV-0068/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

5. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 05.12.2000

BV-0061/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderungssatzung zu den Elternvertretungen

BV-0078/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des UHV Untere Ohre

BV-0069/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag Satzung Gewässerpflege

AN 009/2015

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf Verbandssatzung

BV-0080/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0065/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1: Petition der Lehrer und Schüler der Ganztagsschule zur alleinigen Nutzung der Schule

Anlage 2: Antwort auf die Petition

IV-0028/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage zur IV-0026/2015

IV-0026/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten: Einladung zur Verbandsvertreterversammlung TPO

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Barleber Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft

Ö 10 VO4 Dok.Zweckvereinbarung über eine gemeinsame "Zentrale Vergabestelle"

Ö 11 VO3 Dok.5. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft mbH

Ö 12 VO3 Dok.1. Änderungssatzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 13.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Antrag Satzung Gewässerpflege - BV-0068/2015

Ö 14 VO3 Dok.Zweckvereinbarung Breitbandausbau Landkreis Börde

Ö 15 VO2 Dok.Besetzungsvorschläge für den Sanierungsbeirat der Ortschaft Barleben

Ö 16 VO4 Dok.Petition der Lehrer und Schüler der Ganztagsschule Barleben

Ö 17 VO10 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Haushaltskonsolidierungsvorschläge

Ö 18 VO2 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2014

Nicht öffentlicher Teil:

N Bericht des Verbandsvertreters des WWAZ

N 19 Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (nicht öffentlicher Teil)

N 19.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 19.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20 Umschuldung eines Gemeinde-Darlehens des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 30.09.2015

N 21 Verkauf eines Grundstückes

N 22 Verkauf von Grundstücken

N 23 Verkauf und Ankauf von Grundstücken

N 24 Verkauf und Ankauf von Grundstücken

N 25 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Schließen der Sitzung