SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 03.12.2015

Sitzung

ORB/005/2015

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

03.12.2015

Zeit

18:30-21:20 Uhr

Bekanntmachung ORB

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 089/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 094/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 092/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0034/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

BV-0094/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung Kostenersatz Gemeinde Barleben inkl. Tariftabelle

Gebührentarife Vergleich

BV-0097/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kostenbeitragssatzung 2014

Anhörung Elternkuratorium

Berechnung Platzkosten

Übersicht Elternbeiträge Landkreis

BV-0106/2014/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1- Flurkarte

Anlage 2- Auszug aus der Bodenrichtwertkarte

BV-0099/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0098/2015

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0085/2015 - Begründung einschl. Planzeichnung in Auszügen

Anlage zur BV-0085/2015 - Planzeichnung

BV-0085/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0087/2015

BV-0087/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussausfertigung IV

Anlage zur BV-0088/2015 - Begründung, einschl. Planauszug

Anlage zur BV-0088/2015 - Planzeichnung

BV-0088/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationsvorlage

Antwortschreiben des Fachdienstes Straßenverkehr, vom 14.10.2015

IV-0035/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0092/12015

BV-0092/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift des ORB vom 03.09.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.09.2105 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 4.3.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Ö 9 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Ö 10 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO6 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Ö 12 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

Ö 13 VO2 Dok.Barleben/ Sanierungsgebiet, Grundsatzbeschluß zur Sanierung der Straßen mit dem derzeitigen Deckenschluss aus Grauwacke

Ö 14 VO4 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Ö 16 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Ö 17 VO2 Dok.Kreuzungsbereich L 48 (Ebendorfer Chaussee) - Otto-von-Guericke-Allee

Ö 18 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 20 Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

N 20.1 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 03.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 03.09.2015 (nicht öffentllicher Teil)

N 20.1.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20.2 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 10.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.2.1 Bestätigung der Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.2.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20.3 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 01.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.3.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.3.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20.4 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 11.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.4.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift v. 11.06.2015

N 20.4.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung