SessionNet | Hauptausschuss - 16.06.2016

Sitzung

HA/004/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

16.06.2016

Zeit

17:30-18:37 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 045/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Vereinbarung mit dem LK zur Gemeinschaftsschule

BV-0041/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA Schwerpunkt Personalwesen

Stellungnahme zum Prüfbericht

BV-0035/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Stellungnahme zum Prüfbericht

BV-0036/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

SScan16051211570

IV-0020/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2015 Spendenübersicht

IV-0023/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Entwurf der 1. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzng der gemeinsamen Zentralen Vergabestelle

Anlage 2 Entwurf der 1 Änderung der Ausführungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung

Anlage 3 Zusammenstellung der Kosten der Zentralen Vergabestelle

BV-0044/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0045/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0021/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0028/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Flurkarte

BV-0038/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Luftbild und Flurkarte

BV-0040/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage 0 - Darstellung der Entwicklung

Anlage 4.1 - Kostenaufteilung 2012 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.2 - Kostenaufteilung 2013 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.3 - Kostenaufteilung 2014 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.4 - Kostenaufteilung 2015 - Jersleber See mit Prozenten

Beschlussausfertigung IV

IV-0027/2015/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.04.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.Vereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 9 VO4 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Personalwesen

Ö 10 VO4 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Ö 11 VO3 Dok.Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2013 - 2015

Ö 12 VO3 Dok.Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen

Ö 13 VO5 Dok.1. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Ö 14 VO4 Dok.Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Möser

Ö 15 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierung - Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Ö 16 VO2 Dok.Verkauf von Grundstücken - Rücknahme der Beschlussvorlage 0012/2015

Ö 17 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zur langfristigen Objektverpachtung in der OS Barleben

Ö 18 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstücks in der Ortschaft Ebendorf

Ö 19 VO7 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

N 20.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.04.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 21 Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde Barleben zum 30.08.2016

N 22 Vergabe: Planung/Begleitung Breitbandausbau Gemeinde Barleben

N 23 Vergabeentscheidung zur Strom- und Erdgaslieferung

N 24 Vergleich mit der Firma ITB GmbH

N 25 Verkauf von Grundstücken

N 26 Verkauf eines Grundstückes

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung