SessionNet | Gemeinderat - 03.05.2018

Sitzung

GR/004/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

03.05.2018

Zeit

18:30-20:22 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Verpflichtung von GR-Mitgliedern

Belehrung durch den BM

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0023/2018 - Darstellung Geltungsbereich

BV-0023/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0024/2018 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0024/2018 - Entwurf Planzeichnung

BV-0024/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0019/2018 - Abwägungsprotokoll

BV-0019/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0020/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0020/2018 - Planzeichnung

BV-0020/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Bevölkerungsprognose für die nächsten 10 Jahre

AN 001/2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Feststellungsvermerk LK

Beschlussausfertigung

BV-0029/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestaetigungsvermerk Wirtschaftspruefer

Feststellungsvermerk LK

BV-0031/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bilanz 2014

Beschlussausfertigung

GuV 2014

BV-0028/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 3- Lebenslauf der Vorlage IV-0047/2017

Anlage 1- Flurkarte

Anlage 2- Antrag Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Anlage 4- Lebenslauf des Georg Schulze

BV-0012/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Antrag CDU Rümsa

IV-0004/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 - Haushaltsplan

Anlage 2 - Nahwärmenetz

Anlage 3 - Glasfaserbau

Niederschrift vom 14.11.2017

IV-0014/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Entwurf Haushaltsplan 2018

IV-0017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Öffentlich (19.04.2018)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 2 Dok.Verpflichtung von Herrn Knust als neues Gemeinderatsmitglied

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Sachstandsbericht Kreisumlage - mdl. BE

Öffentlicher Teil:

Ö 9 VO3 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 11 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAbwägungsbeschluss

Ö 12 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenSatzungsbeschluss

Ö 13 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Bevölkerungsprognose für die nächsten 10 Jahre

Ö 14 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2014

Ö 15 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2014

Ö 16 VO5 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2014 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 17 VO6 Dok.Namensgebung für den Großen Steinbruch in Barleben, Ortschaft Ebendorf

Ö 18 VO3 Dok.Regionales Übergangsmanagement Sachsen-Anhalt

Ö 19 VO6 Dok.Niederschrift und Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 14.11.2018 in der Ortschaft Meitzendorf

Ö 20 Neufassungen der Abgabensatzungen zu Trinkwasser und Schmutzwasser durch den WWAZ - mdl. BE Herr Behrens

Ö 21 VO3 Dok.Entwurf Haushaltsplan 2018

Ö 22 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 22.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 22.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 22.3 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 22.5 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 23 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - städtebaulicher Vertrag

N 24 Beschluss über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2019 - 2023

N 25 Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gemäß §§ 31, 32 KVG LSA gegen das Gemeinderatsmitglied Dr. Edgar Appenrodt

N 26 Verkauf von Grundstücken

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung