SessionNet | Gemeinderat - 27.09.2018

Antrag Personalentwicklungskonzept - Stellenausschreibung

Widerspruch des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0028/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag Abwahl des Vertreters ZV TPO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Neuwahl des Vertreters ZV TPO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Strategieentwicklung Jugendarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0095/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0096/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0043/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0064/2018 - Abwägungsprotokoll

BV-0064/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0065/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0065/2018 - Planzeichnung

BV-0065/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0066/2018 - Abwägungsprotokoll

BV-0066/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0067/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0067/2018 - Planzeichnung

BV-0067/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Schreiben des Heimatvereins zum Vorschlag der Straßenbenennungen im B-Plan Gebiet Nr. 30 - Alte Ziegelei

Anlage 2 - Planauszug B-Plan Nr. 30 über Verlauf der Planstraßen 1 und 2

BV-0047/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf 4.Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Gemeinde BArleben zum 01.01.2019

BV-0078/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag Senkung der Grundsteuer B und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0084/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0089/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0083/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

A1- Pläne Kindergarten & Hort Barleben 03.2018

A2-Lageplan-Kiga-Hort

A3 Grundriss EG Kinderkrippe

A4 Grundriss 1.OG Kinderkrippe

A5-Lageplan-Krippe

IV-0026/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0094/2018 Anlage 1 Stufenkonzept Stand August 2018

BV-0094/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0086/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0092/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (26.06.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 2 Dok.Antrag der Fraktion CDU - Personalentwicklungskonzept/Stellenausschreibung

Ö 8 VO2 Dok.Wahl und Abwahl eines Zweckverbandsvertreters

Ö 9 1 Dok.Antrag der Fraktion CDU - Abwahl des Vertreters der Gemeinde Barleben bei der Verbandsversammlung des TPOs

Ö 10 1 Dok.Antrag der Fraktion CDU - Neuwahl des Vertreters der Gemeinde Barleben bei der Verbandsversammlung des TPOs

Ö 11 1 Dok.Antrag der Fraktion CDU - Strategieentwicklung Jugendarbeit

Ö 12 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des neuen Ortsbürgermeisters der Ortschaft Meitzendorf

Ö 13 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters Barleben

Ö 14 VO2 Dok.Wahl des Verbandsvertreters für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ)

Ö 15 VO3 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Ö 16 VO4 Dok.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft MeitzendorfSatzungsbeschluss

Ö 17 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAbwägungsbeschluss

Ö 18 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenSatzungsbeschluss

Ö 19 VO4 Dok.Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Ö 20 VO3 Dok.Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2019

Ö 20.1 1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Senkung der Grundsteuer B und deren Finanzierung

Ö 21 VO16 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Ö 22 VO2 Dok.Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 23 VO3 Dok.Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 24 VO7 Dok.Änderungen in den STARK-III-Anträgen der Ortschaft Barleben

Ö 25 VO3 Dok.Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.1 Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016 - nicht öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:

Ö 26 VO5 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2014 bis 2017

Ö 27 VO2 Dok.Jersleber See/Grundsatzbeschluss zur Übertragung eines Prüfungsauftrages an die Verwaltung

Ö 28 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Ö 29 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 29.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 29.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 29.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 29.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 29.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 30 Berichterstattung zum Sachstand FAG und Kreisumlage

N 31 Strategie der Gemeinde Barleben zur Personalentwicklung

N 32 Aufhebung des Beschlusses zur Gründung einer Energiegesellschaft

N 33 Kontokorrentkredit an die Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

N 34 Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

N 35 Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2017 zum 01.10.2018

N 36 Kapitaldienstsicherungserklärung zugunsten der Deutschen Kreditbank AG (DKB)

N 37 Verkauf der sich im Sondervermögen der Gemeinde befindlichen Immobilien

N 38 Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See

N 39 Verkauf eines Grundstückes

N 40 Verkauf eines Grundstückes

N 41 Verkauf eines Grundstückes

N 42 Verkauf von Grundstücken

N 43 Verkauf eines Grundstückes

N 44 Tausch von Grundstücken

N 45 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 46 Schließen der Sitzung