Sitzung
FA/004/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
25.11.2015
Zeit
19:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.09.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Festlegungskontrolle der Niederschrift des FA Finanzen vom 02.09.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-0040/2015
Ö 3.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bauausschuss, dem Sozialausschuss und dem Finanzausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 8
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Barleben 2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2015
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0097/2015
Ö 11
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0099/2015
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2015
Ö 13
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 09/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2015
Ö 14
Technologiepark Ostfalen Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0036/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.1
Bestätigung der Niederschrift
 
N 15.2
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 02.09.2015 (nicht öffentlich)
 
N 15.3
Anfragen zur Niederschrift
 
N 16
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, SA u. FA vom 10.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17
Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA, BA, SA und FA vom 10.06. am 16.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung