Gemeinderat - 28.09.2017 - 18:30-21:30 Uhr

Sitzung
GR/008/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
28.09.2017
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0068/2017
N 8

Klagebegründung zur Klage Kreisumlage 2017 Gemeinde Barleben gegen Landkreis Börde

 

Öffentlicher Teil:

Ö 9

Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"
Sachstandsbericht zum 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0032/2017
Ö 10

Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich „Ortskern – Barleben“ - Komplexmodernisierung Alte Apotheke, Breiteweg 147
Grundsatzenscheidung zur Modernisierung und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2017
Ö 11

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2017
Ö 12

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0060/2017
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet„Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0062/2017
Ö 14

Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2017
Ö 15

Bestellung eines neuen Geschäftsführers der Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0073/2017
Ö 16

Änderung des Servicevertrages mit der GOLDBECK Public Partner GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0069/2017
Ö 17

Bestimmung Wahltag und Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2017
Ö 18

Umsetzung des Breitbandnetzes, Abschluss des Konzessionsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2017
Ö 19

Begriffserläuterung Spende, Schenkung und Sponsoring

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2017
Ö 20

Niederschrift und Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 23.05.2017 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2017
Ö 21

Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2017
Ö 22

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0009/2017/1
Ö 23

Mehrgenerationenzentrum e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgezogen

BV-0050/2017/1
Ö 24

Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Gemeinschaftsschule Barleben – Sicherung des Eigenanteils des Förderprojektes während der haushaltslosen Zeit

Beschluss: zurückgezogen

BV-0077/2017
Ö 25

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 25.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 25.3

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 25.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.5

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 25.6

Anfragen zur Niederschrift

 
N 25.7

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 25.8

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 25.9

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 25.10

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 26

Anstellungsvertrag für den Geschäftsführer der Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

 
N 27

Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung

 
N 28

Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung

 
N 29

Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung

 
N 30

Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung

 
N 31

Pflichtverletzung von Gemeinderäten; Nichtteilnahme an Abstimmungen; Ermahnung

 
N 32

Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet „Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 33

Nicht öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 34

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 35

Schließen der Sitzung