Sitzung
HA/005/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
23.11.2021
Zeit
18:32-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Innovatives Konzept für nachhaltigen Tourismus in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2021
Ö 8
Förderantrag OK-Live Ensemble & Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0061/2021
Ö 9
Satzung des Kinder- und Jugendrates

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0053/2021
Ö 10
Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendung Babybegrüßung 2021/ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2021
Ö 11
Barleben, Verkehrsuntersuchung zur Verkehrsanbindung geplanter Baugebiete nördlich der Bahn

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2021/1
Ö 12
außerplanmäßige Haushaltsausgabe

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0054/2021
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2022

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0055/2021
Ö 14
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.10.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 14.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15
Verkauf eines Grundstückes
 
N 16
Verkauf eines Grundstückes
 
N 17
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 18
Schuldübernahmevereinbarung
 
N 19
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Schließen der Sitzung