Sitzung
GR/005/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I
Datum
14.12.2021
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag Fraktion FWG/Grüne - Senkung KiTa-Beiträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Satzung des Kinder- und Jugendrates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0053/2021
Ö 8
Innovatives Konzept für nachhaltigen Tourismus in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0011/2021
Ö 9
Barleben, Verkehrsuntersuchung zur Verkehrsanbindung geplanter Baugebiete nördlich der Bahn

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0045/2021/1
Ö 10
außerplanmäßige Haushaltsausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0054/2021
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0055/2021
Ö 12
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 12.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 12.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 12.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 12.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 02.11.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 12.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 12.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 12.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 02.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 12.4.1
Anfragen zur Niederschrift
 
N 13
Verkauf eines Grundstückes
 
N 14
Verkauf eines Grundstückes
 
N 15
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 16
Schuldübernahmevereinbarung
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließen der Sitzung