SessionNet | Gemeinderat - 31.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: TOP 001/2011

Vorlage: TOP 003/2011

Informationsvorlage

Abarbeitung GRS vom 31.03.2011

Anlage 1: Anschreiben an Herrn Wehner / zum TOP 3. der Abarbeitung

Anlage 2: Kostenberechnung / zum TOP 6. der Abarbeitungen

IV-0025/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

TOP 002/2011

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bekanntmachung über das Ergebnis des endgültigen Wahlergebnisses

Niederschrift des Wahlausschusses

BV-0060/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2011

BV-0030/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0038/2011

Widerspruch gegen die Beschlussfassung

BV-0038/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0039/2011

BV-0039/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0041/2011

BV-0041/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme der Gemeinde Barleben vom 14.04.11

BV-0064/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0056/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0087/2010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 7, Befangen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Aktenvermerk zur Zulässigkeit der Gewährung eines Darlehens dur

Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben

BV-0055/2011

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0059/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0061/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0028/2011

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Beschlussausfertigung

Seite 01 Deckblatt-A4

Seite 02-04 Erläuterungsbericht

Seite 05 Bauphase V1-A4

Seite 06 Bauphase V2-A4

Seite 07 Ausstattung-A4

BV-0010/2011/1

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO4 Dok.Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Barleben und seiner Ausschüsse

Ö 5 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 5.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2011

Ö 5.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 5.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5.2 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.03.2011

Ö 5.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 5.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5.2.3 VO4 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 31.03.2011

Ö 6 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse der Hauptausschusssitzungen für das I. Quartal 2011

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 8.1 Anfrage Herr Lange zur Kita Ebendorf

Ö 8.2 Anfragen von Herrn Könitz bezüglich Robinie gegenüber dem Pfarrhaus

Ö 8.3 Anfrage von Frau Wischeropp zur Kita Ebendorf

Ö 8.4 Anregung Herr Behrens: Zeitablaufplan für Kita Ebendorf

Ö 8.5 Anfrage Frau Müller zum Spielplatz Zum Eichenplatz - OS Ebendorf

Ö 8.6 Anfrage Frau Müller: Stellvertretender Bürgermeister

Ö 8.7 Anfrage Frau Müller zum Ostfalentag im TPO

Ö 9 VOAntrag mehrerer Gemeinderatsmitglieder: Gründung "Eigenbetrieb Sportstätten"

Ö 10 VO4 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 20. März 2011

Ö 11 Ernennung des Bürgermeisters

Ö 12 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 13 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorchriften

Ö 16 VO3 Dok.Planfeststellungsverfahren für Neubau A 14 von Anschlussstelle Dahlenwarsleben bis Anschlussstelle Wolmirstedt, gemeindliche Stellungnahme

Ö 17 VO15 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Ö 18 VO2 Dok.Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.

Ö 19 VO4 Dok.Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben zur Ortsbildverschönerung anlässlich der 950-Jahr-Feier

Ö 20 VO2 Dok.Landratswahl am 10. Juli 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreterin

Ö 21 VO2 Dok.Landratswahl 10. Juli 2011 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Ö 22 VO2 Dok.Grundwasserproblematik

Ö 23 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Straßenschäden in der Ortschaft Barleben

Ö 24 VO1 Dok.Kindertagesstätte Meitzendorf, Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes - zur Kenntnis

Ö 25 VO7 Dok.Umgestaltung Friedhof Meitzendorf - zur Kenntnis

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 27 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

N 28 Grundstückserwerb in Meitzendorf

N 29 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 30 Schließen der Sitzung