SessionNet | Hauptausschuss - 10.05.2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Abarbeitung der Anträge

IV-0040/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 071/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationsvorlage

Abarbeitungen 29.3.2012

IV-0041/2012

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Mittellandhalle in Mittelland Ortsteil Barleben

BV-0038/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Benutzungsordnung - Entwurf vom 24.02.2012

BV-0040/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Benutzungssatzung Gemeinschaftseinrichtungen Entwurf 24.02.2012

Benutzungssatzung alt 15.11.2010

BV-0042/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag VS Personalsituation-Haushaltsplan 2012

Monatsplan April 2012

Stellenbeschreibung Begegnungsstätte

Ergänzungsvereinbarung VS 2012 zum Leistungsvertrag

BV-0092/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag auf Abschluss Überleitungsvereinbarung

Überleitungsvereinbarung an LIBa

Kooperationsvertrag vom 15.03.2007

Erläuterungen zu den Tätigkeiten LIBa

BV-0090/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kostenübersicht für BV 79-2012 Stand 14 04 12

Überplanmäßige Ausgaben 950-Jahr-Feier

BV-0079/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0091/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 VO2 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 16.02.2012

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.03.2012

Ö 4.2.1 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses v. 29.03.2012

Ö 4.2.2 VO2 Dok.Festlegungskontrolle aus dem Protokoll vom 29.03.2012

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses v. 05.04.2012

Ö 4.3.1 Bestätigung der Niederschrift v. 05.04.2012

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Ö 9 VO2 Dok.Neufassung der Benutzungsordnung für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Neufassung der Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO5 Dok.Finanzplanung 2012 für die Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Barleben

Ö 12 VO5 Dok.Überleitungsvereinbarung mit dem LIBa e.V. zum Kooperationsvertrag mit dem NABU e.V.

Ö 13 VO3 Dok.Überplanmäige Haushaltsausgabe für die 950-Jahr-Feier

Ö 14 VO1 Dok.Auslandsdienstreise des Bürgermeisters zur MSV Brünn 2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Bebauungsplan für das Wohngebiet "An der Gärtnerei" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Resterschließung / Erschließungsvertrag

N 16 Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2011 / Hier: allgemeine Zuwendungen

N 17 Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Börde-Cup e.V.

N 18 Förderung Vereine/ Projekte

N 19 Förderung Vereine /Projekte

N 20 Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

N 21 Vergabe von Bauleistungen

N 22 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

N 23 Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Ohre-Classic e.V

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Schließen der Sitzung