SessionNet | Gemeinderat - 26.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0112/2013 - Begründung

Anlage zur BV-0112/2013 - Planzeichnung

BV-0112/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0113/2013 - Abwägungsprotokoll

Anlage zur BV-0113/2013 - Protokoll des konstruktiven Arbeitsgespräches am 02.07.2013

BV-0113/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0114/2013 - Begründung

Anlage zur BV-0114/2013 - Planzeichnung

BV-0114/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Absichtserklärung

BV-0134/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf 6

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 7

BV-0157/2012

Beschluss: zurückgezogen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Terminplan Stand 11.07.2013

IV-0033/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestätigungsvermerk d. Abschlussprüfers zum JA 2010

Bilanz zum 31.12.2013

Feststellungsvermerk zum Jahresabschluss zum 31.12.2010

GuV zum 31.12.2010

Lagebericht zum JA 31.12.2010

BV-0119/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk d. Abschlussprüfers zum JA 2010

Feststellungsvermerk zum Jahresabschluss zum 31.12.2010

BV-0121/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bilanz zum 31.12.2013

GuV zum 31.12.2010

Lagebericht zum JA 31.12.2010

BV-0120/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0124/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0141/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0139/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Geschäftsbesorgungsvertrag Barlegen-KGE

Anlage 2 - 1. Nachtrag - Geschäftsbesorgungsvertrag Barleben-KGE

Anlage 3 - zu BV-0126-2013 2. Nachtragsvereinbarung KGE

BV-0126/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0149/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Aufstellung Stundung, Niederschlagung und Erlass der Forderungen 2008-2012

IV-0040/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Produktbuch Barleben

Überleitungstabelle Produkte

Zuständigkeiten

IV-0043/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Kostenkalkulation

Anlage 2 Aufgabenbeschreibung KSM

BV-0109/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Grobkalkulation

Präsentation I2KT zur Studie

BV-0110/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0086/2013/1

BV-0086/2013/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Entwurf Wohnbaufördersatzung

Stellungnahme der Verwaltung zu Eigentumswohnungen

BV-0092/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage zum Sachstandsbericht - Kennzeichnung der Maßnahmen im HH-Jahr 2012

Anlage zum Sachstandsbericht 2012 - Kennzeichnung aller Maßnahmen

Anlage zur IV-0031/2013 Sachstandsbericht zum 31.12.2012

IV-0031/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

10052 Ebendorf, LP GWM

2013-08-07Bericht von PGI2

IV-0036/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Projektübersicht Gemeinderat

IV-0045/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0151/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0039/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 062/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 044/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 046/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 033/2013

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: PRO 045/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Ö 5 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Ö 6 VO4 Dok.Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Ö 7 VO4 Dok.Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Ö 8 VO3 Dok.Absichtserklärung im Rahmen des Schlüsselprojektes Kinderbetreuung des Demografie-Entwicklungsnetzwerkes Barleben + Niedere Börde

Ö 9 VO3 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Terminplan für das Verhandlungsverfahren "Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf"

Ö 11 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2010

Ö 12 VO3 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2010

Ö 13 VO5 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 14 VO2 Dok.Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Ö 15 VO2 Dok.Kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wohnungswirtschaft

Ö 16 VO11 Dok.Bestätigung des Projektes Breitwellenrutsche am Jersleber See

Ö 17 VO4 Dok.Nachtragsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag "Straßenbaumaßnahmen Ortschaft Barleben" zwischen der Gemeinde Barleben und Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungsgesellschaft mbH zwecks Vetragsverlängerung.

Ö 18 VO13 Dok.Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2008

Ö 19 VO3 Dok.Stundungen, Niederschlagungen und Erlass von Forderungen 2008 -2012

Ö 20 VO4 Dok.Produktbuch der Gemeinde Barleben als Basis für den Haushalt 2014

Ö 21 VO5 Dok.Mitgliedschaft Förderverein Technische Denkmale Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 22 VO4 Dok.Schaffung einer Personalstelle für einen Klimaschutzmanager

Ö 23 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss: Aufbau NGA-Netz in der Gemeinde Barleben

Ö 24 VO2 Dok.Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Ortschaftsrates Barleben zur BV-0086/2013

Ö 25 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 26 VO5 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2012

Ö 27 VO4 Dok.Information über die durchgeführte geohydrologische Erkundung mittels Grundwassermessstellen in der OS Ebendorf

Ö 28 VO2 Dok.Projektstand "Entwicklungsnetzwerk Barleben + Niedere Börde"

Ö 29 VO2 Dok.Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts Schulstandort Barleben (STARK III-Förderung) - Grundsatzbeschluss zur Projektumsetzung

Ö 30 VO1 Dok.Verfahren bei Einwendungen gegen die Niederschrift über Sitzungen gemeindlicher Gremien

Ö 31 Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2013

Ö 31.1 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 31.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 31.3 Stellungnahme zu den Anfragen und Anregungen aus der Sitzung vom 11.07.2013

Ö 32 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 33 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 34 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 35 Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Ö 36 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Raumnutzungskonzept für den Ratssaal

Ö 37 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entgelte für das Auflegen von Booten am Jersleber See

Ö 38 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Anbindung Ecole-Schulen

Nicht öffentlicher Teil:

N 39 Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2012 / Hier: allgemeine Zuwendungen

N 40 Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH

N 41 Statusbericht zur Entwicklung des Mehrgenerationenzentrum

N 42 Vergabe der Reinigungsleistungen für den Komplex der Mittellandhalle Barleben

N 43 Vergabeunterlagen für den Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf

N 44 Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH vom 06.05.2013

N 45 2. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 12.06.2013 - Investitionen

N 46 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 47 Schließen der Sitzung