SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2014

Sitzung

HA/008/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

11.12.2014

Zeit

18:40-19:20 Uhr

Bekanntmachung

öffentl Protokolländerungen der gemeinsamen Sitzung von HA und FA am 27.11.2014

öffentl Protokolländerungen der HA-Sitzung vom 27.11.2014

Vorlage: PRO 078/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 079/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

BV-0120/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Benutzungs-Kostenbeitragssatzung 2014

Anhörung Elternkuratorium

Berechnung Platzkosten

Übersicht Elternbeiträge Landkreis

BV-0106/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Abfallwirtschaftskonzept Teil 1

Abfallwirtschaftskonzept Teil 2

Abfallwirtschaftskonzept Teil 3

Abfallwirtschaftskonzept Teil 4

BV-0121/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0129/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0181 2013

Veinbarung Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit

BV-0113/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Abschlussbericht März 2014

IV-0022/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 4.1 Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Finanzausschuss am 27.11.2014

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von HA und FA v. 27.11.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2014

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift v. 27.11.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Ö 9 VO6 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO6 Dok.Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Ö 11 VO2 Dok.Berufung eines Vertreters der Gemeinde Barleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" rückwirkend ab dem 01.01.2010

Ö 12 VO3 Dok.Verlängerung der Vereinbarung Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit"

Ö 13 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht vom März 2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Bestätigung der nicht öffentlichen Teile der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

N 14.1 Niederschrift der gemeinsamen Sitzung v. HA und FA v. 27.11.2014

N 14.1.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift

N 14.1.2 Anfragen zum niicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 14.2 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 14.2.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift

N 14.2.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 15 Verkauf eines Grundstückes

N 16 Verkauf eines Grundstückes

N 17 Belastungsvollmacht

N 18 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 19 Schließen der Sitzung