SessionNet | Gemeinderat - 13.03.2019

Sitzung

GR/001/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

13.03.2019

Zeit

18:30-21:24 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0012/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0013/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Konzept Jugendarbeit

IV-0002/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestaetigungsvermerk

Feststellungsvermerk

BV-0022/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2019

BV-0026/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0001/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage Beteiligungsbericht 2019 optimiert

Anlage Budget

HAUSHALT 2019

BV-0006/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke

Antrag Fraktion FWGPiraten - Geschäftsordnung des Gemeinderates

Niederschrift Öffentlich (13.12.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Sachstandsbericht Kreisumlage - mdl. Berichterstattung

N 8 Klage gegen den Bescheid des Landkreises Börde vom 12. Februar 2019 über die Festsetzung der Kreisumlage 2019

Öffentlicher Teil:

Ö 9 VO2 Dok.Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Ö 10 VO2 Dok.Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Ö 11 VO3 Dok.Konzeption für die Jugendarbeit der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenberiebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2015

Ö 13 VO5 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2015 des Eigenbetriebes

Ö 14 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2015

Ö 15 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO2 Dok.Auswertung der Wirtschaftsdelegation nach Omsk

Ö 17 VO4 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2019

Ö 18 1 Dok.Antrag der Fraktion FDP - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute

Ö 19 1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Geschäftsordnung des Gemeinderates

Ö 20 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 20.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 20.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 20.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 20.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 20.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 21 Breitband in der Gemeinde Barleben

N 22 Finanzkraftumlage 2014

N 23 Erlass von Forderungen

N 24 Vermietung von Gewerbeflächen im Erdgeschoss - Alte Apotheke

N 25 Vermietung von Gewerbeflächen im Obergeschoss - Alte Apotheke

N 26 Verkauf von Grundstücken

N 27 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 28 Verkauf eines Grundstückes

N 29 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 30 Aufhebung der BV-0079/2018

N 31 Verkauf eines Grundstückes

N 32 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen - Personalentwicklungskonzept

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Schließen der Sitzung