SessionNet | Gemeinderat - 22.10.2019

Sitzung

GR/006/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

22.10.2019

Zeit

18:30-20:43 Uhr

Bekanntmachung

Verpflichtung durch GR-Vorsitzenden

Belehrung durch den BM

Beschluss: zurückgezogen

Antrag Fraktion FWG/Grüne

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Abberufung Peter Milde

BV-0065/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-05-20 Feuerwehrdienstsatzung

BV-0074/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-01-31 Konzept Jugendarbeit

BV-0075/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage 1 - Antrag der Fraktion FWG vom 15.05.2019

Anlage 2 - Entwurf Fragebogen

IV-0009/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Entwurf Hauptsatzung 2019 Stand 14.10.2019

Beschlussvorlage

Entwurf Hauptsatzung 2019 Stand 12.06.2019

BV-0042/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

4. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0051/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Email der Fraktion CDU

BV-0053/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

190625 Prinzipschema zentr. Kälteversorgung

190625 Erläuterungsbericht

190625 Wirtschaftlichkeit

BV-0059/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

02-LP-Krippe

A-01 Ansichten Kinderkrippe

Beschlussausfertigung BV 46-2015-1

G-01 Grundriss EG Kinderkrippe

G-02 Grundriss 1.OG Kinderkrippe

S-01 Schnitt A-A Kinderkrippe

S-02 Schnitt B-B Kinderkrippe

BV-0061/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kostenschätzung Neubau Waschplatte Wiho

BV-0071/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Fotos Flure und Sanitärbereiche

Grundrisse Anbau Bestand

Kiga-Hort Barleben - Förderantrag ohne Anbau

BV-0073/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung Sport-und Kulturbeirat - 2010

BV-0077/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0076/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0052/2019

BV-0052/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0066/2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

üpl 2019 Gerichts- und ähnliche Kosten

BV-0081/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (26.09.2019)

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 2 Dok.Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

Ö 8 1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Breitbandausbau, Jugendarbeit, Vergaben

Ö 9 VO3 Dok.Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Ö 10 VO3 Dok.Neufassung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben (Feuerwehrdienstsatzung)

Ö 11 VO3 Dok.Neuordnung der Jugendarbeit in der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO4 Dok.Fragenkatalog zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Barleben - Antrag der Fraktion FWG

Ö 13 VO3 Dok.Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO3 Dok.Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO2 Dok.Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Ö 16 VO5 Dok.Kälteversorgung Gemeindesaal, VIP, Serverraum MLH

Ö 17 VO9 Dok.Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Ö 18 VO3 Dok.Neubau eines Waschplatzes mit Abscheideranlage auf dem Gelände des Wirtschaftshofes

Ö 19 VO5 Dok.Sanierung des nichtgeförderten Anbaus am ehemaltigen Grundschulgebäude

Ö 20 VO3 Dok.Aufhebung Satzung Sport- und Kulturbeirat

Ö 21 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Ö 23 VO16 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Ö 24 VO3 Dok.Antrag auf überplanmäßige Ausgaben Geschäftsaufwendungen für Gerichts- und ähnliche Kosten

Ö 25 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 25.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2019 (öffentlicher Teil)

Ö 25.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)

N 25.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 26 Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V.

N 27 Erhöhung der Reinigungsintervalle im Gebäude der Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barleben

N 28 Umluftkühlung Büroräume Verwaltungsamt Haus 2

N 29 Informationen zu Vergabeentscheidungen Hochbau und STARK-III-Projekte

N 30 Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

N 31 Verkauf eines Grundstückes

N 32 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Schließen der Sitzung