SessionNet | Hauptausschuss - 23.03.2021

Sitzung

HA/001/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

23.03.2021

Zeit

18:30-22:10 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0004/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0005/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0005/2021 - Planzeichnung

BV-0005/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erläuterungsbericht

Lageplan II.Bauabschnitt 12.02.2021

Querschnitt Anwohnerstraße 12.02.2021

Querschnitt Erschließungsstraße 12.02.2021

BV-0012/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0007/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0007/20212 - Planzeichnung

BV-0007/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0009/2021

BV-0009/2021

Beschluss: ohne Abstimmung von Verwaltung übernommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0008/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1-Antrag Baugenehmigung

A2-Brandschutzkonzept

A3-Nutzungskonzept Jugendklub

A4-Lageplan Grundrisse

A5 Kostenberechnung 16.02.21

BV-0014/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-01 Stellungnahme Schulsozialarbeit

2021-02 Stellungnahme Schulsozialarbeit Schulleiterin

2021-02-07 Stellungnahme Schulelternrat

Schreiben LK Börde bzgl Schulsozialarbeit

BV-0006/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag Verlängerung Kooperationsvereinbarung

Kooperationsvereinbarung

Änderungsvereinbarung

BV-0001/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0002/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationsvorlage

IV-0002/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bewertung BHKW MLH

BV-0013/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Spendenübersicht 2020

IV-0001/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage Beteiligungsbericht

Anlage Budgets

Anlage Investitionsprioritätenliste

HAUSHALT 2021

BV-0010/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Rettungsturm

Antrag Sanitärgebäude

Antrag Wasserrutsche

Niederschrift Öffentlich (08.12.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft EbendorfAbwägungsbeschluss

Ö 8 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Ö 9 VO6 Dok.Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Ebendorf "Am Dahlweg" 2. BA (B-Plan Nr. 36 Erweiterung WG "Am Dahlweg")

Ö 10 VO4 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Str. 4 und 5) Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 11 VO3 Dok.2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht Beteiligung der Träger öffentlicher Belange / gemeindliche Stellungnahme

Ö 12 VO2 Dok.Mitgliedschaft der Gemeinde Barleben in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt - AGFK LSA

Ö 13 VO7 Dok.Umbau des Bürgerhauses Ebendorf im DG zum Jugendclub - Bestätigung Genehmigungsplanung

Ö 14 VO6 Dok.Fortführung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde

Ö 15 VO5 Dok.Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Heimatverein Barleben e.V.

Ö 16 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Ö 17 VO1 Dok.Mündliche Berichterstattung des Vereins FSV Barleben 1911 e.V. zum Stand der Planung des Funktionsgebäudes

Ö 18 VO3 Dok.Generalrevision defektes BHKW Mittellandhalle

Ö 19 VO3 Dok.Bericht gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 20 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2021

Ö 20.1 3 Dok.Anträge der FDP-Fraktion zum Jersleber See

Ö 21 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 21.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 21.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 21.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 21.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22 Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag

N 23 Verkauf von Grundstücken

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung