SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2021

Sitzung

HA/002/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

22.06.2021

Zeit

18:30-21:48 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Antrag CDU-Fraktion - Kommunale Energiestrategie

Antrag CDU-Fraktion - Ausbau Nordabschnitt und Südabschnitt Breiteweg

Informationsvorlage

IV-0004/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0006/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0025/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ansichten

Finanzierungskonzept FSV Barleben

Grundriss Erdgeschoss

Lageplan

Zusammenfassung Kostenberechnung

BV-0026/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0016/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0016/2021 - Planzeichnung

BV-0016/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

A. Erlass Beschleunigung der Aufstellung u.Prüf. komm. JA

Aufstellung JAB LK Börde 20210212

Umsetzungsplan JA Gem.Barleben 20210317

Anschreiben an den LK Börde

BV-0027/2021

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Nachtragshaushalt 2021

BV-0017/2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (23.03.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion - Kommunale Energie-Strategie

Ö 8 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion - Ausbau Nordabschnitt und Südabschnitt Breiteweg

Ö 9 VO1 Dok.Übersicht LEADER Projekte der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO1 Dok.Realisierungsstand der Digitalisierungsprojekte

Ö 11 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Barleben am LEADER-Prozess 2021-2027

Ö 12 VO7 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 Teilbereichen und Ergänzung durch einen 3. Teilgeltungsbereich Ergänzungs- sowie Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 14 VO4 Dok.Aufhebung des Sperrvermerkes zur Brückensanierung Burgenser Straße über die große Sülze

Ö 15 VO5 Dok.Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Ö 16 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2021

Ö 17 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 17.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 17.1.1 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 17.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)

N 17.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 18 Schuldübernahmevereinbarung zugunsten des FSV Barleben 1911 e.V.

N 19 Information über zwei Eilentscheidungen - Vergaben Stark III-Projekte

N 20 Verkauf eines Grundstückes

N 21 Sachstand zum ehemaligen Buswendeplatz

N 22 Vertragsanpassung Haus 4 der Mittellandhalle mit dem Mehrgenerationenzentrum e.V.

N 23 Abschluss Mietvertrag PV Anlage Haus 2 Verwaltungsamt, Ernst-Thälmann-Straße 22

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung