SessionNet | Gemeinderat - 05.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf 6. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0037/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0029/2021 Abwägungsprotokoll

BV-0029/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0030/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0030/2021 - Planzeichnung

BV-0030/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0033/2021 - Geltungsbereich

BV-0033/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0038/2021 - Begründung

Anlage zur BV-0038/2021 - Planzeichnung

BV-0038/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0036/2021 - Geltungsbereich

BV-0036/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Kartendruck

BV-0048/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-07-19-141645-SEPL-Gemeinschaftsschule

2021-07-26 Einvernehmen Landkreis Börde

BV-0040/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-07-19-141645-SEPL-Grundschule

2021-07-26 Einvernehmen Landkreis Börde

BV-0039/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2021-Entwurfsplanung Gerätehaus Barleben kompr.

BV-0047/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0046/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Bericht LK Bö Organisationsuntersuchung

IV-0008/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Niederschrift öffentlich

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 2 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Luftreinhaltung und Belüftung von Klassenräumen

Ö 8 VO4 Dok.Vorzeitige Abberufung der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin

Ö 9 VO3 Dok.Satzung zur 6. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO2 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)Abwägungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)Satzungsbeschluss

Ö 12 VO3 Dok.14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben in 2 TeilbereichenEntwurfs- und Auslagebschluss

Ö 14 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 15 VO3 Dok.Benennung eines Straßennamens

Ö 16 VO4 Dok.Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Gemeinschaftsschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Ö 17 VO4 Dok.Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/2032 für die Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Barleben

Ö 18 VO3 Dok.Neubau des Feuerwehrgerätehauses der FF Barleben - Entwurfsplanung

Ö 19 VO2 Dok.Variantenvergleich zukünftige Betriebsführung Jersleber See – Businessvarianten

Ö 20 VO2 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 137 Absätze 1 und 4 des KVG LSA - Schwerpunkt: Organisationsprüfung und –beratung, Aufbau eines interkommunalen Vergleichssystems zur produktorientierten Stellenausstattung

Ö 21 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 21.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13. Juli 2021 (öffentlicher Teil)

Ö 21.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 21.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.Juli 2021 (nicht öffentlicher Teil)

N 21.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung

N 23 Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Gasverorgung

N 24 Bebauungsplan Nr. 38 nördlich des Schnarsleber Weges der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf für das Flurstück 570/20 der Flur 2, Gemarkung Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 25 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich Feldstraße, Flurstück 39/3 und Teilfläche des Flurstücks 1291, Flur 3, Gemarkung Barleben - städtebaul. Vertrag

N 26 Sachstand zum Gebäude der ehemaligen KiTa Ebendorf, Krugstraße 13, 39179 Barleben OT Ebendorf

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung