SessionNet | Gemeinderat - 06.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0096/2022 - BV-0063/2020 Feststellungsbeschluss ohne Anlagen

BV-0096/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0097/2022 - Abwägungsprotokoll

BV-0097/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0098/2022 - Begründung einschließlich Umweltbericht

Anlage zur BV-0098/2022 - Planzeichnung

BV-0098/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0100/2022 - Beschlussausfertigung BV-0067/2021

Anlage zur BV-0100/2022 - Geltungsbereich

BV-0100/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0102/2022 Ausfühungen vom 07.07.2021

Anlage 2 zur BV-0102/2022 - Beschlussausfertigung BV-0088/2016

Anlage 3 - Geltungsbereich

BV-0102/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 BV-0122 2022

Anlage 2 BV-0122 2022

BV-0122/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0127/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-12-17 Hauptsatzung Barleben

2022-10-10 Hauptsatzung Barleben Übersicht Wertgrenzen

2022-10-12 Hauptsatzung Barleben Entwurf Neufassung

BV-0104/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Gebühren und Preise ab 2023 Vorschlag

Campinggebühren CP Heidecamp Colbitz

Campinggebühren CP Schachtsee Wolmirsleben

Campinggebühren CP Süplingen

Auswertung Wassersportpark 2022

Preisvergleich Freizeitangebote Stand 2022

Preisvergleich Freizeitangebote Vorschlag 2023

BV-0105/2022

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung für das Jarh 2022 KIta Gut Arnstedt

BV-0106/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung für das Jahr 2022 Hort Intern. Grundschule

BV-0107/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag auf Zuwendung

Barleben 6314 18 Foerderantrag RELE

Barleben Projektbeschreibung

E-01 Ansichten von Norden und Westen

E-02 Ansichten von Süden und Osten

E-03 Grundriss

E-04 Perspektiven

BV-0091/2022/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

RL Projektförderung 2023

BV-0111/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

RL Investitionsförderung 2023

BV-0112/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0115/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhörung zur Abberufung Kam. Danny Fritze Barleben

BV-0118/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0123/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0132/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO4 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben Aufhebung des Abwägungsbeschlusses BV-0062/2020 vom 15.12.2020

Ö 8 VO3 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenAufhebung des Feststellungsbeschlusses BV-0063/2020 vom 15.12.2020

Ö 9 VO3 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenAbwägung

Ö 10 VO4 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben Feststellungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich „östlich Grund 6“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss (Aufhebung des Beschlusses BV-0067/2021 vom 05.07.2022 und Neufassung)

Ö 12 VO5 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO4 Dok.Projekt Kooperationsvorhaben Wirtschaftsraum Mittellandkanal

Ö 14 VO1 Dok.Aufhebung des Sperrvermerkes, OS Barleben zum Buschweg

Ö 15 VO5 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO8 Dok.Gebühren und Preise Jersleber See - ab 2023

Ö 17 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 18 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 19 VO9 Dok.Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Ö 20 VO3 Dok.Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Ö 21 VO3 Dok.Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Ö 22 VO3 Dok.Zweckvereinbarung zur Unterbringung von Obdachlosen

Ö 23 VO10 Dok.2. Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Einheitsgemeinde Barleben

Ö 24 VO3 Dok.Vorzeitige Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben

Ö 25 VO2 Dok.Aufwandsentschädigung für Hauptverwaltungsbeamte

Ö 26 VO2 Dok.Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Ö 27 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 27.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 11. Oktober 2022 (öffentlicher Teil)

Ö 27.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 27.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 27.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 11. Oktober 2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 27.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 28 Bebauungsplan Nr. 41 für den Bereich "östlich der Grund" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag (Aufhebung des Beschlusses BV-0066/2021 vom 05.07.2022 - Städtebaulicher Vertrag

N 29 Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

N 30 Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für Erweiterung der Kolumbarien als Urnenwand auf den

N 31 Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für die Urnengemeinschaftsanlage Partnerschaftsgrab

N 32 Verkauf eines Grundstückes

N 33 Verkauf eines Grundstückes

N 34 Verkauf eines Grundstückes

N 35 Verkauf eines Grundstückes

N 36 Erwerb eines Grundstückes

N 37 Erwerb eines Grundstückes

N 38 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 39 Schließen der Sitzung